Polizei verbietet Aktionen von Anti-Scientology-Aktivisten

01.07.2021 08:00

Winterthur  Wenn Scientology mit einem Infostand in der Winterthurer Altstadt zugegen ist, sind sie nicht weit. Zumindest bis vor kurzem war dies der Fall. Mitglieder der sogenannten «Freien Anti-Scientology-Aktivisten» positionierten sich jeweils mit einem Warnschild in unmittelbarer Nähe des Standes, an dem die umstrittene Religionsgemeinschaft am Untertor, auf dem Kasinoplatz oder in der Marktgasse auf Höhe Graben unter dem Namen «Dianetics» für ihre Anliegen wirbt. Nun ist die Stadtpolizei eingeschritten. Sie hat den Aktivisten verboten, ihre Aktionen weiterhin vor dem Scientology-Stand durchzuführen.

Polizei verlangt Bewilligung

Der Grund für das Verbot ist die starke Präsenz der «Freien Anti-Scientology-Aktivisten». Rund 15 Mal war in den letzten zwei Jahren laut Angaben der Gruppierung mindestens ein Mitglied in Winterthur präsent. Grundsätzlich sind Aktionen im kleinen Rahmen auf öffentlichem Grund auch ohne Bewilligung erlaubt. Werden die Aktionen aber zu oft durchgeführt, spricht man verwaltungsrechtlich von einer gesteigerten Gemeinnutzung, die wie in anderen Städten auch in Winterthur laut der hiesigen Polizeiverordnung bewilligungspflichtig ist. Die Stadtpolizei stufte nun die Präsenz der Aktivisten als gesteigerte Nutzung ein. «Die Aktionen waren nicht mehr mit einer üblichen Nutzung vereinbar. Die Regeln, in wieweit eine Nutzung durch die Stadtpolizei noch als gemeinverträglich angesehen wird, waren den Aktivisten kommuniziert worden», teilt Stapo-Sprecher Adrian Feubli auf Anfrage mit. Die Stadtpolizei müsse bei allen Nutzenden des öffentlichen Grundes mit den gleichen Ellen messen.

Beat Künzi, der mit seiner Frau Yolanda Sandoval Künzi den Verein «Freie Anti-Scientology-Aktivisten» gegründet hat, will keine Kritik an der Stadtpolizei üben. Schliesslich sei der Austausch mit ihr immer sehr gut gewesen. Das Verbot juristisch anfechten möchte Künzi auch nicht. Dafür sei der zeitliche und finanzielle Aufwand zu gross. Wenig anfangen kann der engagierte Aktivist mit dem Angebot der Stadtpolizei, eine Bewilligung für einen eigenen Informationsstand einzuholen. «Mit einem solchen Stand könnten wir nicht mehr in unmittelbarer Nähe der Scientologen auftreten und die Passanten informieren und warnen. Deshalb bringt uns ein Infostand nichts», so Künzi. Er bedauere den Entscheid der Stadtpolizei sehr, gerade weil ihre Aktionen  durchaus erfolgreich gewesen seien. «Wir haben erreicht, dass Scientology seit März keine Kinder und Jugendliche mehr anspricht.»

Reklamationen über Aktivisten

Einen Einfluss auf das polizeiliche Verbot hatte wohl auch, dass verschiedene Reklamationen über die Anti-Scientology-Aktivisten bei der Stadtpolizei eingegangen sind. Stapo-Sprecher Feubli bestätigt, dass  es Reklamationen sowohl von Passanten als auch den Standbetreibenden, also vonseiten Scientology, gegeben hat. Weitere Angaben könne er wegen des Amtsgeheimnisses nicht machen.

Über die eingegangenen Beschwerden, vor allem über jene der Passanten, ist Künzi überrascht: «Wir sind alles andere als Problem-Macher. Wir verhalten uns immer sehr friedlich und korrekt, wenden keine Gewalt an und provozieren nicht.» Sie würden nicht aktiv auf Passanten zugehen, sondern nur das Gespräch suchen, wenn sie angesprochen würden. «Wir machen einen stillen Protest», betont Künzi. Das Ziel der «Freien Anti-Scientology-Aktivisten» sei es einzig, über die Gefahren der Sekte aufzuklären. «Scientology zerstört Familien und Leben», gibt er einen Satz wieder, der auf einem der Warnschilder steht, mit dem Mitglieder jeweils auftreten.

Ein ziemlich anderes Bild der Aktivisten malt dagegen Jürg Stettler, Sprecher von Scientology Schweiz. In einem früheren Artikel dieser Zeitung hatte er die Aktionen der «Freien Anti-Scientology-Aktivisten» als «religiösen Rassismus und pure Diskriminierung» bezeichnet («Winterthurer Zeitung» vom 10. Oktober 2019). Auf erneute Anfrage sagt Stettler: «Die Situation hat sich dahin entwickelt, dass die Aktionen wie eine Art Belagerung waren. Wir haben schon öfter beobachtet, wie die Aktivisten Passanten nachgerannt sind, nachdem sich diese an unserem Stand informiert hatten.» Darum habe er sich mehrfach  bei der Stadtpolizei Winterthur über die Vorgehensweisen der Aktivisten beschwert.

Schwermütiger Abschied

Künftig werden die Aktivisten um das Ehepaar Künzi nicht mehr in der Winterthurer Altstadt anzutreffen sein. «Wir respektieren das Verbot der Stadtpolizei selbstverständlich», sagt Beat Künzi, dem der Abschied von der Eulachstadt schwerfällt: «Es ist so schade. Wir hatten extrem viele gute Gespräche mit Passantinnen und Passanten und erhielten oft positive Reaktionen. Die Winterthurerinnen und Winterthurer sind einfach wundervoll.» Sie hätten mehrfach Spenden oder einen Kaffee erhalten, wenn sie hier vor Ort gewesen seien. Deshalb wolle er sich bei der hiesigen Bevölkerung bedanken.

Michael Hotz